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30.11.2010

Stellungnahme des @ba zu den Empfehlungen des DIE

Auf fünf Regionalkonferenzen in Nordrhein-Westfalen hat das Deutsche Institut für Erwachsenenbildung (DIE) seine sich „abzeichnenden“ Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes NRW zur Diskussion gestellt. Bevor das DIE sein Endgutachten dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) Mitte Dezember übergibt, bezieht der @ba aus Sicht der Bildungsstätten und Akademien zu drei Empfehlungen noch einmal konkret Stellung.


1.     Weiterbildungsberatung

Wie schon in der @ba-Stellungnahme vom 14. Juni 2010 dargelegt, hält der @ba den Aufbau einer Weiterbildungsstruktur in NRW für sinnvoll und anstrebenswert. Der Aufbau der Beratungsstruktur ist aber eine neue Aufgabe, die nicht mit bisherigen WbG-Mitteln finanziert werden darf, sondern wofür neue (zusätzliche) Finanzmittel vom Land bereitgestellt werden müssen.

 

2.     Berichtssystem

Die Einführung eines neuen Berichtswesens lehnt der @ba weiterhin ab. Ein Teilziel der Evaluation war und ist die Verwaltungsvereinfachung. Dazu gehören nach den eigenen DIE-Ausführungen Standardabsenkung, Einfachheit und Transparenz der Verfahren und Kompatibilität der Berichtssysteme. Die Einführung eines eigenständigen neuen Berichtswesens würde dieser Zielvorgabe widersprechen. Der @ba regt deshalb noch einmal an, die bisherigen vorhandenen Statistiken und Berichtswesen zusammenzuführen und zu einem Berichtswesen für NRW weiterzuentwickeln, ohne dass zusätzlicher Verwaltungsaufwand für die Weiterbildungseinrichtungen in NRW entsteht.

 

3.     Fördersystematik

Der @ba nimmt nur zu den „sich abzeichnenden Empfehlungen“ des DIE für die Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft (WBE-AT) Stellung.

Der  Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2008 schreibt nicht zwingend eine Änderung des Fördersystems für die WBE-AT vor. Die Feststellungen des Landesrechnungshofes beziehen sich ausschließlich auf die Förderung der

Volkshochschulen (VHS). Die Landesförderung für die VHS und die WBE-AT sind schon im WBG unterschiedlich angelegt. Bei der VHS-Förderung ist das wichtigste Parameter die Einwohnerzahl. Ein entsprechendes Förderparameter gibt es bei der Landesförderung für WBE-AT nicht.

Der @ba spricht sich für einen Bestandsschutz bei der Förderung für WBE-AT aus und sieht keine Notwendigkeit zur Entwicklung eines neuen Verteilungsschlüssels. Wir verschließen uns aber nicht gänzlich einer leichten Flexibilisierung der Fördersystematik. Dazu könnten die Finanzmittel verwandt werden, die durch Schließung von Einrichtungen in den letzten zehn Jahren frei geworden sind. Neben Fusionen und Kooperationen, bei denen Fördermitteln einzelner Einrichtungen in Kooperationsverbünde oder fusionierten Einrichtungen eingebracht wurden, hat es eine Reihe echter Schließungen gegeben. Wie hoch die Anzahl ist und welche Summe durch die Schließungen für den Landeshaushalt eingespart wurden, müsste durch das Ministerium und die Bezirksregierungen erhoben werden.

 


Geschäftsführer des @ba in den Landesbeirat gemeinwohlorientierte Weiterbildung berufen